Polen - ein bedeutendes Land von Europa

Über seine Politik

Polen besteht aus einer parlamentarischen Demokratie, wobei das derzeitige Staatsoberhaupt der Staatspräsident Lech Kaczyński ist und der Regierungschef Ministerpräsident Donald Tusk.

Das Parlament ist aus einem Zweikammernsystem bestehend, dem Sejm und dem Senat, wobei der Sejm 460 Abgeordnetensitze und der Senat 100 Senatorensitze umfasst. Der Sejm wird alle 4 Jahre neu durch das Volk mittels Verhältniswahlrecht gewählt und er besteht aus Regierungspartei(en) und Oppositionsparteien. Gemeinsam mit dem Senat hat er die Legislative inne. Auch alle 4 Jahre, zur gleichen Zeit wie der Sejm, wird der Senat neu per Direktwahl durch das Volk gewählt.

Ebenfalls vom Volk wird der Staatpräsident, der die höchste Stellung innerhalb der Exekutive besitzt, alle fünf Jahre direkt gewählt (bei einer Wiederwahlmöglichkeit). Zu seinen Aufgabenfeldern gehören das Ratifizieren von Gesetzen und Verträgen durch seine Unterschrift sowie die außenpolitische Repräsentation des Landes.

Der Ministerpräsident mitsamt seinem Ministerrat stellt die weitere Exekutive dar. Er wird für 4 Jahre vom Sejm gewählt, aber seine Amtszeit kann jedoch per Mistrauensvotum vom Sejm vorzeitig beendet werden.

Außenpolitisch legt Polen einen großen Wert möglichst seine souveräne Stellung als Staat nicht zu verlieren - was sicherlich aufgrund der sehr negativen Geschichte des Landes begründbar ist - und versucht deshalb des öfteren die Staatssouveränität einschränkende EU-Vorhaben zu blockieren.

Zudem ist die Außenpolitik Polens besonders auf ein enges Verhältnis zu den baltischen Staaten, zu der Tschechischen Republik, der Slowakei und Ungarn, die auch ehemalige sozialistische Staaten waren, hin ausgerichtet.
Seit 1999 ist Polen in der NATO und seit 2006 werden polnische Soldaten im Ausland als Schutztruppen eingesetzt. Ende 2008 wurde die Wehrpflicht in Polen abgeschafft und bis 2010 soll eine reine Berufsarmee aufgebaut werden.

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